5. Die kommunalpolitische Arbeit der SPD

a) Die Fraktion, der Fraktionsvorstand, Stadtverordnetenvorsteher, die Besetzung der Ausschüsse

Die SPD-Fraktion besteht aus den derzeit 11 Stadtverordneten der SPD Gudensberg.

Für die Fraktionsarbeit werden gemäß Geschäftsordnung der SPD-Fraktion zu weiteren Mitgliedern der Fraktion berufen: der Bürgermeister der Stadt Gudensberg, sofern er der SPD angehört, die Mitglieder des Magistrats die der SPD angehören, der Stadtparteivorsitzende, die Ortsvereinsvorsitzenden bzw. deren Stellvertretung im Verhinderungsfall, die Ortsvorsteher der Stadtteile, sofern sie der SPD angehören, die Gudensberger Mitglieder des Kreistages, des Hessischen Landtages, des Deutschen Bundestages und des Europaparlaments, sofern sie der SPD angehören. Des Weiteren werden alle Nachrücker in die Fraktion als Mitglieder aufgenommen.

Die SPD-Fraktion ist somit der Zusammenschluss der Stadtverordneten der Partei und aller genannten politischen Kräfte der SPD in Gudensberg mit dem Ziel, den politischen Willen zu bündeln, um in Abstimmungen möglichst geschlossen auftreten zu können. Die Fraktion erreicht dies dadurch, dass sie sich immer wieder auf ihr Programm für die Kommunalwahl besinnt, ein Arbeitsprogramm für die laufende Legislaturperiode entwickelt und die gemeinsam erarbeiteten Schwerpunkten mit entsprechender Prioritätenbildung realisiert.

Wichtige Anträge und Verwaltungsvorlagen werden in der Fraktion beraten, bevor sie in den Ausschüssen oder der Stadtverordnetenversammlung diskutiert werden.

Was wir unter Fraktionsdisziplin verstehen?

Will die Fraktion ihre Interessen durchsetzen, muss sie die unterschiedlichen Meinungen ihrer Mitglieder sowie die diversen Stadtteilinteressen auf einen Nenner bringen. Die Arbeit des Fraktionsvorstandes besteht im Wesentlichen darin, diesen Abstimmungsprozess erfolgreich zu moderieren und die Ergebnisse mit dem Koalitionspartner abzustimmen.

Der Fraktionsvorstand wird auf die Dauer von 5 Jahren gewählt, zeitgleich mit der Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung. Nach Ablauf der Amtszeit bleibt der Vorstand bis zur Neu oder Wiederwahl im Amt. Der Fraktionsvorstand wird in einem geschäftsführenden Vorstand sowie dem Gesamtvorstand unterschieden.

Fraktionsvorsitzender ist seit Januar 2008 Michael Höhmann. Er führt die Fraktionssitzungen monatlich in je einem anderen Stadtteil durch, um jeweils die Stadtteilinteressen in Erfahrungen bringen zu können. So kommen die Stadteilvertreter zu Wort. Vorhaben und Initiativen werden entwickelt und abgestimmt und das Investitionsprogramm der Stadt entworfen.

Fraktionsvorsitzender
Michael Höhmann
Hundgasse 5, 34281 Gudensberg
Tel.: 0172 8376566
eMail: spd-fraktion@nullhoehmann.info

Der Fraktionsvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Fraktionsvorsitzender Michael Höhmann (Gudensberg),

stellvertretende Vorsitzende Yvonne Rupppert (Gudensberg) und

stellvertretender Vorsitzender Julian Brand (Gudensberg).

Hinzu kommt die Fraktionsgeschäftsführung mit

Florian Geißer (Verwaltung und Organisation), Sandra Gogrefe (Schriftführung) und Nadine Millich (Pressereferentin).

b) Fraktionssitzung

Die Sitzungswochen beginnen mit den Ausschusssitzungen am Dienstag (Ausschuss Bauen, Planen und Umwelt) und am Mittwoch (Haupt- und Finanzausschuss) und finden den Abschluss mit der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag.

Jeweils am Montag nach einer Sitzungswoche sowie am Mittwoch vor der Sitzungswoche finden in der Regel die Fraktionssitzung statt. Der Versammlungsort wechselt monatlich, wir suchen jeden Monat einen Stadtteil auf und erhalten einen Bericht aus dem Stadtteil.

Die Fraktionssitzungen dienen der laufenden Geschäftsführung der Fraktion, der Bearbeitung von Anfragen und Anträgen, der Vorbereitung von Ausschuss- und Stadtverordnetensitzungen sowie der Diskussion und Abstimmung über die politischen Grundsätze, die im Stadtparlament vertreten werden sollen.

Hier treffen alle Stadtverordneten, die Mitglieder des Magistrats, so fern sie der SPD angehören, die Ortsvorsteher, so fern sie der SPD angehören und die Vorsitzenden der Ortsvereine in Gudensberg zusammen. Der Fraktionsvorsitzende, Michael Höhmann, leitet die Sitzung. Die Einladung mit neuer Tagesordnung wird von ihm i.d.R. mind. 1 Woche vor der jeweiligen Sitzung per eMail zugestellt.

Die Tagesordnung folgt einer festgelegten Struktur: Nach der Begrüßung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung und der Festlegung der Tagesordnung erfolgen die Mitteilungen des Bürgermeisters, der auch auf zuvor an ihn und die Magistratsmitglieder gerichtete Anfragen eingeht. Es folgen Berichte, Mitteilungen, Anfragen und Anträge der Fraktion. Der Ortsverein und der Ortsbeirat des Stadtteils, in dem wir tagen, berichtet über Investitionsvorhaben, Projekte und die politische Entwicklung im Stadtteil. Abschließend wird die bevorstehende Stadtverordnetensitzung nebst den Ausschusssitzungen vorbereitet. Der Punkt Verschiedenes rundet die Sitzung ab. Bei Bedarf werden Tagesordnungspunkte eingefügt.

c) Fraktionsklausur

Die Fraktion der SPD-Gudensberg legt bei der jährlichen Fraktionsklausur ihre politischen Schwerpunkte der folgenden 12 Monate fest. Sie trifft sich dazu jeden Herbst zu ihrer Fraktionsklausur. Diese wird im Umkreis bis zu 100 KM in einem Tagungshotel durchgeführt. Ein bis zwei Übernachtungen sind dabei eingeplant. Je nach Themenumfang dauert die Klausur 1,5 bis 2,5 Tage. Den Schwerpunkt bildet die Haushalts- und Investitionspolitik.

d) Unser Selbstverständnis

Diese Formulierung unseres Selbstverständnisses ist in einem Abstimmungsprozess in der Fraktion im Rahmen der Fraktionsklausur im März 2016 entstanden. Sie ist Grundlage unseres Wirkens in der Fraktion und in der Kommunalpolitik.

1.Die Fraktion mit den Stadtverordneten ist der demokratisch legitimierte Entscheidungsträger. Ihre politische Ausrichtung ist in dem sozialdemokratischen Gedankengut verankert. Die Fraktion filtert die vielfältig artikulierten Willensbekundungen der Bevölkerung heraus, formuliert diese und macht sie mehrheitsfähig, so dass sie schließlich mit Hilfe der Verwaltung umgesetzt werden können.

2.Die Fraktion wird ergebnisorientiert geführt, d.h. lokale Ziele sind konkret zu erfassen, zu erarbeiten und zu kommunizieren. Auch die die inhaltlichen Schwerpunkte der künftigen kommunalpolitischen Arbeit werden hier festgelegt. Eine weitere wichtige Aufgabe der Fraktion ist es, die Verwaltung in ihrer zielorientierten Arbeit zu überprüfen.

3.Die Fraktion ist eine Organisation, die
a) gemeinsame Ziele hat (ergebnisorientiertes Arbeiten),
b) Teamfähigkeit beweist (themenzentrierte Interaktion),
c) persönliche Qualitäten und Stärken der Mitglieder nutzt und
fördert und
d) effektiv arbeitet (Aufteilung der Arbeit, Terminplanung).

Hiermit beantworten wir die Frage, wofür die SPD Gudensberg steht.

• Wir stehen für Bürgernähe und eine verlässliche, solide und nachhaltige Politik!
• Wir wollen weiter soziale Gerechtigkeit und Teilhabe festigen und ausbauen!
• Wir schaffen und sichern ein modernes und lebenswertes Gudensberg für und mit dem Bürger!

e) Unser Arbeitsprogramm und die wichtigsten Themenbereiche

Auch diese Formulierung unseres Selbstverständnisses ist in einem Abstimmungsprozess in der Fraktion im Rahmen der Fraktionsklausur im März 2016 entstanden.

Die SPD steht für eine verlässliche Politik. Sie steht für eine Politik, die künftige Entwicklungen mit Augenmaß berücksichtigt. Und sie steht für eine Politik des sozialen Ausgleichs. Wir wollen eine Stadt für alle. Wir wissen, dass dieses alles nicht von selbst geschieht, sondern dass man hierfür etwas tun muss. Dazu gehört eine Politik, die die entsprechenden Weichen stellt, auch in finanziell schwierigeren Zeiten. Wir wollen weiterhin diese Weichen stellen für ein lebenswertes Gudensberg.

Unsere Finanzpolitik ist stabil und nachhaltig
Der Haushalt der Stadt Gudensberg ist stabil, d.h., m.a.W., die Stadt hat Handlungsmöglichkeiten, die sie auch nutzt. Und das bei nur eher unterdurchschnittlicher Steuereinnahmekraft! Die Kommune wird mit einer verlässlichen Finanzpolitik sicher in die Zukunft gesteuert. Dies ist die Basis einer Verantwortung, die für Generationen trägt! Generationengerechtigkeit ist Grundlage unserer nachhaltigen Finanzpolitik.

Nachhaltige Finanzpolitik ist eine politische Aufgabe. Die zukünftigen kommunalen Leistungen sind zu bestimmen und Leistungsangebote weiter zu entwickeln, dabei ist ihre Finanzierung sicher zu stellen. In diesem Sinne betreiben wir eine stabile Finanzpolitik und sichern die benötigten Entwicklungspotenziale. So werden die Lasten und Leistungen gerecht zwischen den Generationen verteilt.

Generationengerechtes Investitionsprogramm
Wichtige Infrastrukturmaßnahmen sind realisiert worden. Wir werden begonnene Projekte kostenbewusst zu Ende bringen. Wir werden mit unseren Refinanzierungsmitteln unsere Rücklagen wieder aufbauen. Finanzpolitisch haben wir den Konsolidierungskurs der Stadtverwaltung zu stützen. Der Aufbau von Schulden, die nur künftige Gestaltungspielräume einengen, kommt nicht in Frage. Wunschkonzerte wird es nicht geben. Erforderliche Investitionen werden klar nach Prioritäten, die wir hier in diesem Hause zu bestimmen haben, entsprechend unseren finanziellen Möglichkeiten umgesetzt.

Wir wollen weitere Ansiedlungen von Unternehmen, wir hoffen auf Geschäftsansiedlungen in der Innenstadt, wir wollen mehr Zuzüge von Familien. Wir werden gemeinsam die Standortvermarktung stärken, damit auch künftig Mittelrückflüsse bei Investitionen gesichert, Arbeits- und Ausbildungsplätze ausgebaut, das Steueraufkommen gestärkt, die Innenstadt und Ortskerne und ausgewogene Alterstrukturen erhalten werden.

Aber der Wandel ist zu berücksichtigen. Ein wichtiges Anliegen unsere Stadtentwicklungspolitik wird zunehmend unter dem Motto „innen vor außen“ die Aktivierung unser Innen- und Altstadt sowie aller Ortskerne sein. Die Wohnungsbaupolitik soll künftig gestärkt werden. Ziel ist es, mehr bezahlbaren Wohnraum zu generieren.

Soziale Gerechtigkeit, Jugend- und Familienpolitik
Wir sind überzeugt davon, dass wir durch die neuen Maßnahmen der Betreuung an unseren Kindergärten und Schulen, einen weiteren Standortvorteil haben, wenn junge Familien sich für einen Wohnort entscheiden. Die Kindergärten und die Kinderbetreuung sind eine zentrale Aufgabe der Kommunen und die SPD-Gudensberg hat sich immer dafür eingesetzt, dass das Angebot sich an der bestehenden Nachfrage orientiert. Die qualitativ hochwertige Kindergartenbetreuung in der Stadt ist für eine familienfreundliche Stadt unerlässlich.

Wir müssen aber weiter versuchen, Rahmenbedingungen zu schaffen, die jungen Bürgern den Weg ebnen; vom Hort zur Hochschule über Ganztagesbetreuungsangebote und über die Schaffung von Freiräumen für Elternteile in den Familien.

Eine ganz entscheidende Frage für uns ist die Sicherung des Schulstandortes und der Qualität der Ausbildung. Hierauf sollten wir uns auf kommunaler Ebene konzentrieren, zuhören, vermitteln und für Verbesserungen sorgen, da wo es in unserer Macht, aber vor allem in unserem Interesse liegt.

Immer dringlicher wird auch eine begleitende Schulsozialarbeit, die wir unterstützen. Die sozialen Problemlagen zeigen sich inzwischen deutlich in unserer Stadt. Mit der Schulsozialarbeit kann es gelingen, Jugendliche in einem Umfeld zu erreichen, wo sie noch zugänglich sind. Die Jugendarbeit muss ausgebaut werden. Hierzu ist stärker auf die interkommunale Zusammenarbeit zu setzen.

Die Kommunikation mit allen Bevölkerungs- und Erwerbsgruppen ist auszubauen. Hierzu soll ein „Kommunikations- und Kulturzentrum“ entstehen.

Neben der (inter-) kommunalen Pflegestation für mobile Pflege wurde inzwischen eine Tagespflege eingerichtet, damit die Menschen möglichst lang in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Diese ist ebenfalls zentral gelegen anzubieten.

Das Ehrenamt braucht weiterhin Raum und Räume für die Arbeit und die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Stärkung der Identifikation und der Gemeinschaft.

Regenerative Energien im kommunalen Bereich
Ein weiterer Schwerpunkt der Fraktionsarbeit ist die Förderung regenerativer Energien. Bereits in der Vergangenheit hatte die SPD-Fraktion mehrfach Anträge eingebracht, die einen Ausbau der erneuerbaren Energien in Gudensberg bezweckten. Ziel muss es sein, die Energie- und Wärmeversorgung der städtischen Einrichtungen und darüber hinaus mit regenerativen Energien zu sichern und darüber hinaus Anreize für die Nutzung regenerativer Energien zu schaffen. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zur Daseinsvorsorge ausgebaut.

Wir wollen ein klimafreundliches Gudensberg. Dazu ist die Energiegesellschaft Fulda-Eder-Energie (FEE) weiter aufzubauen. Die Energieversorgung mit ihren Netzen gehört in kommunale Hände. Die Windernergiegewinnung in den Langenbergen ist geplant und muss endlich umgesetzt werden. Damit werden wir rechnerisch sogar Energieautark.

Stadtentwicklung und interkommunale Zusammenarbeit
Da auch unsere Flächen und die dazugehörige Verkehrsentwicklung in Gudensberg endlich sind, wird die interkommunale Zusammenarbeit immer mehr an Bedeutung gewinnen. Mit jedem neuen Betrieb, oder auch mit den Betriebserweiterungen wächst auch die Chance für neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze in und um Gudensberg. Um den Prognosen der Entwicklung der Einwohnerzahlen entgegen wirken zu können, muss es uns auch weiterhin gelingen, Gewerbeflächen ansiedlungswilligen Unternehmen anzubieten. Gleichzeitig muss es unser Ziel sein, die Einwohnerzahl in Relation der vorhandenen Infrastruktur zu halten. Sicher hat der Bauboom zunächst ein Ende gefunden. Dennoch kann es uns gelingen, wenn wir neben Bauplätzen auch weiterhin attraktive Angebote für die Menschen vorhalten.

Dabei spielt die Entwicklung der Stadtteile und der Innenstadt eine wichtige Rolle bis hin zur Förderung des Gemeinschaftsgefühls bei gleichzeitiger Stärkung des Stadtteilimages. Die Dorferneuerung und die Pflege und Erhaltung der Dorfgemeinschaftshäuser sind ebenso Ziele, wie die Stärkung des innerstädtischen Geschäftslebens, der Aktivierung der Stadtteilkerne und der Ausbau des Stadtmarketings für ganz Gudensberg.

Entscheidend jedoch ist, dass auch künftig ausreichend bezahlbarer Wohnraum bereit gestellt werden kann. Doch hier ist eine Anspannung in der Wohnungssituation zu verzeichnen. Die Stadt soll sich künftig am sozialen Wohnungsbau beteiligen.

Identität stiftende Kulturpolitik
Das Leitbild in Gudensberg lautet generell: Gudensberg ist lebenswert. Das Leitbild bestimmt die Identitätsbildung. Die Kommunikation werden hiervon und der Identifikationsfigur „Kolki“ geprägt werden. Die Besetzung des Themas Chatten (auch in Verbindung mit der Entwicklung der Region Chattengau) ist konsequent voranzutreiben, um als Alleinstellungsmerkmal erhalten zu bleiben. Die Figur des Kolki ist dabei weiterzuentwickeln.

Die Markenbildung muss erlebbar sein. In die Betrachtung einzubinden sind bestehende Events. Das Freizeitpotenzial ist hierzu zu nutzen und bekannter zu machen, wie Rundwanderwege, Fahrradwege und historische, wie mystische Stätten und auch das Kunst- und Kulturangebot. Auch Kunst und Kultur benötigen Raum.

Wahlprogramm 2021 -2026

Das Wahlprogramm entwickelt unsere Arbeit weiter und gibt Vorgaben für die 5-jährige Wahlperiode:

Hier geht es zum Wahlprogramm…

Arbeitsprogramm

An diesem Programm arbeitet die SPD-Fraktion kontinuierlich weiter. Die Arbeit im laufenden Jahr wird konkret abgesteckt. Ziele, Aktionen und Programme werden für die Folgejahre erarbeitet. Hierzu dient ebenfalls die jährliche Fraktionsklausur der SPD-Fraktion.

Mit einem „Halbzeitflyer“ informieren wir zur Mitte Wahlperiode über unsere Erfolge und über die anstehenden Aufgaben und Ziele. Einzelne Themen werden als „Faktenblatt“ herausgegeben und in Videos aufbereitet.

Weiter mit Kapitel 6…