Die Breitbandversorgung wird im Koalitionsvertrag der Bundesregierung als kommunikative Daseinsvorsorge bezeichnet. Das sehen wir auch so. Deshalb hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass wir in Gudensberg nun eigenständig voranschreiten und den Breitbandausbau nun selbst vornehmen.

Nun gibt es eine Initiative im Schwalm-Eder-Kreis. Die damit verbundene Förderung kommt uns auch zu Teil. Wir haben uns der Initiative als Pilotprojekt angeschlossen. So bleibt unser geplanter Zeitrahmen für die Umsetzung jedoch bestehen.

Dass es nun noch etwas länger dauert als geplant, liegt an den gesetzlichen Rahmenbedingungen des Bundes. Die Rahmenregelung der Bundesregierung zur Bereitstellung von Leerrohren durch die öffentliche Hand zur Herstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung, kurz „Bundesrahmenregelung Leerrohre“ wurde spät verabschiedet. In dieser Regelung wird festgelegt, welche Projekte und wie durch den Bund gefördert werden können.

Nun können wir endlich loslegen. Der in der Planung und Beschlussfassung vorgesehene Termin für die Umsetzung, der Frühjahr 2015, kann aufgrund der genannten Verzögerung nicht ganz eingehalten werden. Wie Bürgermeister Börner den Mandatsträgern und der Öffentlichkeit mitgeteilt hat, erfolgt die Realisierung bis Sommer 2015, jedoch spätestens bis zum Herbst 2015. Das ist akzeptabel.

Ausschreibeverfahren für den Tiefbau und den künftigen Betrieb laufen derzeit.

Wir haben Investitionskosten von über 2 Mio. EURO vorgesehen. Die Amortisation erfolgt über die Vermietung des kommunalen Breitbandnetzes. Eine echte Investition mit gutem Mittelrückfluss. Und wir schließen eine Lücke in der Daseinsvorsorge und schaffen gleichzeitig einen bedeutenden Standortfaktor für unsere Kommune. Da lohnnt sich auf jeden Fall die Investition – eine Investition in die Zukunft! Auch entsprechend unserer Vorgabe: Netze gehören in kommunale Hände!