Liebe Genossinnen und Genossen,

das Leben der Menschen verbessern! Dafür macht die SPD seit jeher Politik.

Politische Bilanz

Was wir in den letzten Monaten erreicht haben, kann sich wirklich sehen lassen:

Kein Lohn unter 8,50 €, abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, 28 € mehr Rente pro Kind für alle Mütter, die vor 1992 Kinder geboren haben, mehr Rente bei Erwerbsminderung.

9 Mia. € zusätzlich für Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung, mehr Geld für Kommunen und Städtebau, Doppelpass für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern und schließlich Reform der Förderung erneuerbarer Energien für sicheren sauberen und bezahlbaren Strom.

Eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, bezahlbare Mieten, vor allem aber auch mehr Bafög für Fachschüler und Studenten werden vielen in Deutschland deutlich machen, dass es gerade die SPD ist, die das Leben der Menschen nachhaltig verbessert.

Im letzten halben Jahr haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in der großen Koalition mehr auf den Weg gebracht als die vorherige schwarz-gelbe Regierungskoalition in den letzten vier Jahren.

Gesundheitspolitik

Wir haben eine bezahlbare Arzneimittelversorgung gesichert, indem wir die Preise von patentgeschützten Medikamenten von 2009 eingefroren und mit einem 7 %-igen Rabatt belegt haben.

Wir haben ferner die hausärztliche Versorgung gestärkt. Der Hausarzt ist auf dem Lande nicht nur als Lotse im komplexen Krankenversicherungssystem unverzichtbar.

Wir haben die solidarische Finanzierung gesichert, indem wir die einkommensunabhängige Kopfpauschale abgeschafft haben. Einige Krankenkassen werden zum 01.01.15 sogar die Krankenversicherungsbeiträge reduzieren können.

Wir werden den Qualitätswettbewerb verbessern, indem wir ein unabhängiges Qualitätsinstitut im Krankenversicherungssystem errichten.

Die Pflegereform läuft an – mehr Leistungen für Pflegebedürftige und Angehörige und mehr Personal für die Pflege. Insgesamt werden wir in dieser Wahlperiode 5 Mia. € mehr für die Pflege ausgeben.

Das Präventionsgesetz kommt – Krankheiten vermeiden, ist besser als heilen. Das wird nicht nur Geld sparen, sondern auch die Gesundheit vieler Menschen in Deutschland verbessern.

SPD – Die Arbeits-, Wirtschafts- und Kommunalpartei

Die SPD war und ist die Partei der kleinen und fleißigen Leute, die jeden Tag ihrer Verantwortung nachkommen, für die unsere Politik spürbare Verbesserungen schaffen soll.

Die SPD wird aber nur dann politischen Erfolg haben, wenn es ihr gelingt, Vertrauen und Glaubwürdigkeit in vollem Umfang wiederzugewinnen.

Für die Menschen ist wichtig, dass die SPD in der Lage ist, Arbeit zu sichern und zu schaffen. Kann die SPD meinen Arbeitsplatz sichern, kann die SPD für meine Familie gute Rahmenbedingungen für qualifizierte Ausbildungs- und Arbeitsplätze im Schwalm-Eder-Kreis schaffen? Das ist für viele Menschen das entscheidende Kriterium für das Kreuz am Wahltag.

Diesen Fragen müssen wir uns in den kommenden Jahren bewusst sein. Auch für die Kommunalwahl 2016 wird dies – neben der unmittelbaren Gestaltung des sozialen Umfelds -ein entscheidendes Kriterium sein.

Sozialer Ausgleich, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Erneuerung der Gesellschaft werden die zentralen Stichworte einer modernen Politik sein.
Der neue Unterbezirksvorstand, der jünger und weiblicher geworden ist, aber auch die Partei insgesamt, wird an diesen Fragen der Glaubwürdigkeit gemessen werden.

Wir als Partei und ich als neuer Unterbezirksvorsitzender werden fleißig an diesen Themen arbeiten. Das versprechen wir Euch!

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wünsche Euch einen schönen Sommer und freue mich, Euch alle Ende August wiederzusehen.

Euer

Edgar Franke
UB-Vorsitzender