Klasse umgesetzt!
Der Magistrat setzt den Antrag der SPD-Fraktion auf schnelleren Ausbau des Glasfasernetzes sehr gut um. Zunächst ist klar: Wir starten dieses Jahr mit dem Ausbau!
Zudem wird der Ausbau in Gudensberg als Pilotprojekt der Regionalinititiative ausgewiesen und eingebunden. So bleiben wir in der kommunalen Familie und erhalten nun unmittelbar unser GLasfasernetz in kommunaler Hand – um Jahre früher, als es die Planung der Regionalinitiative es uns hätte ermöglichen können. Stark!
(Siehe Zeitungsausriss rechts. Vergrößern, um den Text lesen zu können.)
Zur Meldung vom 24. Juni 2013:
Die SPD zeigt vollen Einsatz für den Breitbandausbau. "Das Glasfasernetz muss kommunal ausgebaut werden – das Glasfasernetz gehört in kommunale Hände", so Fraktionsvorsitzender Michael Höhmann in der Stadtverordnetenversammlung.
Alle Fraktionen unterstützen die Initiative des Kreises, doch die SPD-Fraktion hat noch einen darauf gesetzt. Sie forderte in ihrem ergänzenden Antrag den schnelleren Ausbau innerhalb von drei Jahren…
Alle Fraktionen unterstützen die Initiative des Kreises, doch die SPD-Fraktion hat noch einen darauf gesetzt. Sie forderte in ihrem ergänzenden Antrag den schnelleren Ausbau innerhalb von drei Jahren.
Und da trennt sich die Spreu vom Weizen. Die CDU-Fraktion äußerte Bedenken an der Kreisinitiative (siehe Artikel der HNA) und stimmte "trotzdem" zu. Unseren Antrag (wir berichteten) jedoch kanzelte sie als "Wahlkampfgetöse" ab und enthielt sich der Stimme.
Offensichtlich will sie also keinen schnellen Ausbau. Oder soll das Glasfasernetz nicht in kommunale Hände? Da kann man nur spekulieren.
Als Ablenkmanöver dann die Behauptung, unser Antrag sei "Wahlkampfgetöse". Was soll das? Es handelt sich doch um eine brennende Aufgabe der Daseinsvorsorge. Was hat das mit dem Landtags- oder Bundestagswahlkampf zu tun?
Also, wir wollen den Ausbau, wir wollen das in kommunaler Hand verwirklichen. In den nächsten drei Jahren. Wir erarbeiten damit die neuen Einnahmefelder der Zukunft unserer Kommune. Da lassen wir nicht locker!
