Hamburg – Ein deutlicher Wahlsieg war für die SPD in Hamburg seit Wochen erwartet worden. Doch das Ergebnis des Abends liegt noch einmal mit Abstand besser, als die Umfragen dies erwarten ließen. Die Sozialdemokraten konnten bei der Hamburg Bürgerschaftswahl an diesem Sonntag laut Prognose der ARD 49,5 Prozent (ZDF: 50 Prozent) (2008: 34,1) einfahren: das wäre die absolute Mehrheit. Es ist das beste Ergebnis, dass die Sozialdemokraten seit 1998 bundesweit bei einer Landtagswahl erhalten haben.
Um kurz nach halb sieben trat Spitzenkandidat Olaf Scholz vor die jubelnden Parteimitglieder. "Das ist ein sehr, sehr beeindruckendes ERgebnis. Viele Hamburger haben mir ihr Vertrauen geschenkt. Das nehme ich sehr ernst."
Die bisherige Regierungspartei CDU dagegen, haben die Wähler massiv abgestraft. Mit 20,5 Prozent (ZDF: 20 Prozent) (2008: 42,6 Prozent) erzielten die Christdemokraten unter Bürgermeister Christoph Ahlhaus das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende. Ahlhaus räumte bereits kurz nach Schließung der Wahllokale die Niederlage ein. "Da gibt es nichts zu beschönigen," sagte er. "Diese Stunde ist für die Hamburger CDU schmerzhaft. Sie reißt uns in die Ratlosigkeit."
Die Grünen, bisherige Koalitionspartner der CDU, konnten ihr Ergebnis seit der letzten Wahl verbessern. Sie erzielten am Sonntag 11,5 Prozent (ZDF: 11 Prozent) (2008: 9,6).
Die FDP kam auf 6,5 Prozent (2004 und 2008 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert) und ist damit sehr wahrscheinlich wieder in der Bürgerschaft vertreten. Auch die Linke überwand die Fünf-Prozent-Hürde mit 7 Prozent (ZDF: 6,5 Prozent) (2008: 6,4) und wird damit wohl wieder im Hamburger Landesparlament vertreten sein.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gratulierte den Sozialdemokraten in Hamburg am Sonntagabend. "Wir sehen, dass die SPD erfolgreich ist, wenn sie bei den Menschen ist und sich nicht um Prestigeprojekte kümmere." Er sprach von einem beeindruckenden, historischen Ergebnis, das einen Namen trage und der laute Olaf Scholz.
Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, sagte: "Die Hamburger wollten stabile Verhältnisse haben. Unser Wunsch wäre eine rot-grüne Koalition."
Olaf Scholz hatte bei der Stimmabgabe am Mittag in einem Wahllokal in Hamburg-Altona erklärt, es sei für ihn ein "ganz emotionaler Moment", hier für das Amt des Ersten Bürgermeisters zu kandidieren. Hamburgs Erster Bürgermeister Christoph Ahlhaus hatte im noblen Stadtteil Blankenese ebenfalls mittags seine Stimme abgegeben. "Ich wünsche mir einen Wahlausgang, der vor allem für Hamburg gut ist", sagte er. Grünen-Spitzenkandidatin Anja Hajduk teilte das Schicksal vieler Hamburger an diesem Wahlsonntag: Sie musste Schlange stehen. Etwa 15 Minuten wartete sie vor dem Wahllokal im Stadtteil Winterhude in der Kälte, bis sie ihre Stimme abgeben konnte.
Insgesamt waren rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Durch ein neues Wahlrecht konnten die Hamburger erstmals bis zu 20 Kreuze auf den vier Stimmzettelheften verteilen und dadurch über die Zusammensetzung der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen entscheiden. Mit einer ersten Hochrechnung wird wegen des komplexen Wahlverfahrens erst gegen 20 Uhr gerechnet. Auch wird am Wahlabend zunächst nur das vorläufige amtliche Ergebnis für die Zweit- und nicht auch für die Erststimmen erwartet.
Der Bruch der schwarz-grünen Koalition im Herbst 2010 hatte die vorgezogene Wahl erforderlich gemacht. Nach dem Hamburger Auftakt des Superwahljahres 2011 wird noch in sechs weiteren Bundesländern gewählt.
ler/dpa/dapdMeldung vom 20. Februar 2011
