2. Das magische Dreieck
Akteure der Kommunalpolitik
„Ich war heute in der Stadt“, sagt ein Bürger bei uns in Nordhessen, wenn er dem Nachbarn zum Beispiel von seinem Besuch im Bürgerbüro des Rathauses berichtet. Oft wird die „Stadt“ gleichgesetzt mit Stadtverwaltung. Aber eine Stadt kann doch nicht nur aus ihrer Verwaltung bestehen!
Eine Stadt ist ein komplexes und kompliziertes Gebilde. Dem einen ist sie Wohnort, anderen Arbeitsstätte und Ort des Einkaufens. Eine Stadt wird als architektonisches Ensemble wahrgenommen oder als Punkt auf einer Landkarte. Manche brausen unzählige Male mit dem Pkw hindurch ohne auch nur eine Ahnung davon zu bekommen, was sich in der Fußgängerzone oder in den Ortskernen und hinter den Häuserfronten verbirgt oder welche Art Menschen dort leben.
Eine Stadt als Gegenstand der Kommunalpolitik ist mehr als nur ein Verwaltungsorgan oder ein geografisches Objekt. Eine Stadt besteht aus Bürgern, Unternehmen, Einrichtungen, Vereinen, Institutionen und Organisationen. Eine Stadt ist ebenso ein Verkehrs- und Begegnungszentrum wie eine Wohnstadt, die Geborgenheit und Zugehörigkeit vermittelt. Sie ist Heimat und gleichzeitig Wirtschaftsfaktor.
Die maßgeblichen Akteure in der Kommunalpolitik sind Bürger, Politik und Verwaltung. Diese befinden sich in einer komplexen, wechselseitigen Dreiecksbeziehung zueinander, daher spricht man hierbei auch von einem magischen Dreieck.
Die kommunale Politik im engeren Sinne wird in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gudensberg „gemacht“. Hier sind Parteien (aktuell: SPD, CDU und Grüne) mit ihren gewählten Stadtverordneten vertreten. Als Schnittstelle zwischen Verwaltung und Politik fungiert der direkt gewählte Bürgermeister, dem die Verwaltung unterstellt ist. Er steht dem Magistrat vor, der Verwaltungsbehörde der Stadt.
Daneben gibt es in der Bürgerschaft Gruppen, wie die Gewerbevereinigung oder der Handel und die Wirtschaft, wie Vereine und Organisationen, aber auch Interessenvertretungen und zeitweise Bürgerbewegungen, die versuchen, unmittelbar auf die Arbeit und die Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung einzuwirken. Häufig wenden sich solche Gruppen oder Interessenten unmittelbar an den Bürgermeister oder an die Fraktionen.
Es zeigt sich, dass die Kommunikationsbeziehungen in diesem Dreieck sich verändert haben. Politik wird immer weniger durch persönliche Erfahrung und direkte Kommunikation vermittelt und wahrgenommen. Politik wird nicht mehr hinreichend über die Parteiorganisation und parteinahe Bevölkerungsanteile vermittelt. Politik wird häufig nur noch indirekt wahrgenommen über Medienkonsum (kommunal über die Zeitung, das Mitteilungsblatt und über politische Informationen der Parteien im Internet oder Postwurfsendungen).
Die Vermittlung von Politik und die Sicherung öffentlichen Vertrauens muss über die politische Öffentlichkeitsarbeit erfolgen. Sie muss strategisch geplant werden und auf die Parteimitglieder als Multiplikatoren bauen können. Werbende Kommunikation muss ein alltäglicher Bestandteil der Politik werden und ein Image bilden und unterstützen. Durch persönlich, direkte Kommunikation muss dieses Bild (das Bild, dass sich die Öffentlichkeit von Politik und Politikern macht) vertreten und bestätigt werden.
Ideologische Sympathien werden eher in ihrer Bedeutung weiter abnehmen und die vermutete Kompetenz ausschlaggebend sein. Vermutete Kompetenz heißt, wem traut die Öffentlichkeit eine „gute Politik“ zu. Hiervon wird eine Mehrheitsfähigkeit abhängen.
Dies bedeutet aber auch, dass eine Differenzierung, eine Abgrenzung vom politischen Gegner, schwieriger und die Personalisierung diese ersetzen wird. Anders formuliert: eine pragmatische Politik zum Wohl der Bürger wird an der Kompetenz der Führungspersönlichkeiten und Kandidaten festgemacht. Für die vermutete Kompetenz ist letztendlich die kommunikative und soziale Kompetenz prägend.
Im Folgenden schauen wir uns die beteiligten Akteure näher an.
