SPD-GUDENSBERG
SPD-FRAKTION IM STADTPARLAMENT
Fibel - Die Kommunalpolitik für Einsteiger

Dieser kleine Ratgeber soll Ihnen einen Überblick über die Arbeit der Fration bieten. Daher werden Ihnen hier die wesentlichen Aspekte kommunaler politischer Arbeit kurz und übersichtlich dargestellt. Bei all dem, was wir Ihnen hier näher bringen, sollten Sie eines nie vergessen: Politik kann man nur mitgestalten, wenn man aktiv wird. Kommunalpolitik bietet jedem die Möglichkeit an der Gestaltung des eigenen Lebensumfelds aktiv teil zu haben.

Michael Höhmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das magische Dreieck–Akteure der Kommunalpolitik

3. Bürgermeister und Verwaltung
a) Der Bürgermeister
b) Der Magistrat
c) Die Ortsbeiräte
d) Die Verwaltung

4. Politisches Kräfteverhältnis in der
Stadtverordnetenversammlung und in den
Ausschüssen

5. Die kommunalpolitische Arbeit der SPD
a) Der Fraktionsvorstand,
Stadtverordnetenvorsteher, die Besetzung der
Ausschüsse
b) Fraktionssitzung
c) Fraktionsbesuche und Öffentlichkeitsarbeit
d) Fraktionsklausur
e) Unser Selbstverständnis
f) Unser Arbeitsprogramm – die wichtigsten
Themenbereiche

6. Der Antrag und die Anfrage im Stadtparlament

Stand: 29. Juni 2017

1. Einleitung

Wir freuen uns, dass Sie den Weg in unsere virtuellen Fraktionsräume gefunden haben und sich für eine sozial gerechte und nachhaltige Kommunalpolitik interessieren.

2. Das magische Dreieck

„Ich war heute in der Stadt“, sagt ein Bürger bei uns in Nordhessen, wenn er dem Nachbarn zum Beispiel von seinem Besuch im Bürgerbüro des Rathauses berichtet. Oft wird die „Stadt“ gleichgesetzt mit Stadtverwaltung. Aber eine Stadt kann doch nicht nur aus ihrer Verwaltung bestehen.

3. Verwaltung

Nun widmen wir uns den Akteuren, die hauptamtlich für die Belange der Stadt verantwortlich sind.

Rechtsgrundlage für den Aufbau der kommunalen Strukturen in Hessen ist die Hessische Gemeindeordnung, kurz HGO.

4. Politisches Kräfteverhältnis

Nun widmen wir uns dem wichtigsten Akteur auf kommunalpolitischer Ebene zu – der Stadtverordnetenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung wird alle 5 Jahre von der wahlberechtigten Einwohnerschaft (= Bürger) der Stadt gewählt.

5. Kommunalpolitische Arbeit

Die SPD- Fraktion besteht aus den 18 Stadtverordneten der SPD Gudensberg. Für die Fraktionsarbeit werden gemäß Geschäftsordnung der SPD-Fraktion zu weiteren Mitgliedern der Fraktion berufen: der Bürgermeister der Stadt Gudensberg, die Mitglieder des Magistrats die der SPD angehören, der Stadtparteivorsitzende, die Ortsvereinsvorsitzenden, die Ortsvorsteher der Stadtteile, sofern sie der SPD angehören, die Gudensberger Mitglieder des Kreistages, des Hessischen Landtages, des Deutschen Bundestages und des Europaparlaments, sofern sie der SPD angehören. Sie sind alle stimmberechtigt.

6. Anträge und Anfragen

Der Antrag ist das Hauptinstrument, um politische Ideen durchzusetzen. Es kann auch vorkommen, dass Anfragen direkt an die Stadtverwaltung über den Magistrat gerichtet werden und eine Initiative der Stadtverwaltung darauf hin entsteht. Über einen Magistratsbeschluss werden Vorhaben und Projekte, die aus der Anfrage resultieren, zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung im Benehmen mit dem Stadtverordnetenvorsteher gesetzt.

Kommunalpolitik verstehen - Broschüre der FES

Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung für ein besseres Politikverständnis in Hessen.
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